Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Non-Download-Produkte

Bildungsverlag Lemberger / Kundenberatung über die VERITAS Verlags- und Handelsges.m.b.H. & Co. OG, Linz

Bitte beachten Sie auch die Hinweise zur Nutzung unserer Website und zum Haftungsausschluss: Nutzungsbedingungen und Haftungsauschluss

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Bildungsverlag Lemberger (im Folgenden LEMBERGER) und Unternehmen bzw. NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden NutzerInnen) gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Nutzung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen des Nutzers/der Nutzerin, die LEMBERGER nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für LEMBERGER unverbindlich. Manche Bedingungen sind für Unternehmen und NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes unterschiedlich. Darauf wird ausdrücklich im Text hingewiesen.

Vorbehaltlich möglicher lizenzrechtlicher Bestimmungen, die LEMBERGER einen Vertrieb der Waren/Online-Produkte außerhalb Österreichs unmöglich machen, kann LEMBERGER grundsätzlich jeden Titel auch in das Ausland liefern. Bestellungen aus der Schweiz, Deutschland, Luxemburg, Belgien, Dänemark und Frankreich werden zu den jeweiligen Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner abgewickelt.

Bestellungen aus der Schweiz: Information

Bestellungen aus Deutschland, Luxemburg, Belgien, Dänemark und Frankreich: Information

2. Registrierung

Die Registrierung als NutzerIn erfolgt unter https://www.veritas.at. Mit der Registrierung wird der/die NutzerIn von https://www.veritas.at zum System zugelassen. Der/Die NutzerIn verpflichtet sich, bei der Registrierung im Online-Shop wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Mit der Registrierung bestätigt der/die NutzerIn, dass er/sie volljährig ist und die volle Geschäftsfähigkeit besitzt. Richten sich die Produkte an ein jüngeres Zielpublikum (wie bei www.deutschstunde.at), bestätigt der/die NutzerIn, dass der/die gesetzliche VertreterIn mit der Registrierung und Nutzung zu den Bedingungen von LEMBERGER einverstanden ist. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Der/Die NutzerIn sorgt dafür, dass das von ihr/ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist.

Der/Die NutzerIn teilt LEMBERGER unverzüglich durch Änderung der Angaben in der Benutzerdatenverwaltung mit, wenn sich Daten (wie Name, Adresse, E-Mail) ändern. LEMBERGER darf NutzerInnen, die keine, falsche oder fehlerhafte Adressdaten übermitteln, mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der Nutzung ausschließen. Soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, kann LEMBERGER in diesem Fall vom Vertrag zurückzutreten. LEMBERGER darf eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen oder widerrufen. LEMBERGER darf in diesem Fall den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort sperren. LEMBERGER behält sich vor, Leistungen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, kostenpflichtig zu machen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Gewährleistungsansprüche ergeben sich hieraus nicht.

3. Passwort, Geheimhaltung, Verlust

Zur Nutzung des Angebots inklusive Kauf im Online-Shop erhält der/die NutzerIn nach der Anmeldung von LEMBERGER ein Benutzerkennwort und ein Passwort, das für alle Nutzungen/Einkäufe zu verwenden ist. Der/Die NutzerIn muss Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufbewahren und so behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.

Bei Verlust des Passwortes muss der/die NutzerIn das Passwort in der Benutzerdatenverwaltung ändern. Hat ein Dritter Kenntnis vom Benutzerkennwort und/oder vom Passwort erhalten, so haftet der/die NutzerIn für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen in voller Höhe bis zum Zeitpunkt der Änderung von Benutzerkennwort und/oder Passwort in der Benutzerdatenverwaltung.

4. Datenschutz

Regelungen zum Datenschutz finden Sie im Menüpunkt Datenschutz.

5. Bestellung

Bestellungen können am schnellsten in unserem Online-Shop erfolgen, sind aber auch per Fax, Post, Telefon und E-Mail möglich. Als Neukunde/Neukundin erhält der/die NutzerIn bei der ersten Bestellung eine Kundennummer.

Mindestbestellwert ist € 5,-. Gratisbestellungen (Bestellwert = 0,00 Euro) sind ausgenommen.

Die Angebote des Shops sind unverbindlich. Die Bestellung stellt ein Angebot des Nutzers/der Nutzerin zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber LEMBERGER dar. Bei Bestellung im Online-Shop sendet LEMBERGER dem/der NutzerIn unmittelbar nach Bestellung (= Anklicken des Bestellbuttons) eine E-Mail mit den Nutzerinformationen an die bei der Registrierung vom/von der NutzerIn angegebene E-Mail-Adresse. Damit kommt der Vertrag zustande. Bei einer Bestellung per Fax, Post, Telefon oder E-Mail kommt der Vertrag durch Absendung der Ware zustande.

Bestellungen sollten unter Angabe der ISBN vorgenommen werden. Werden sowohl Titel als auch ISBN angegeben, hat die ISBN Vorrang. Ungenaue/Falsche Bezeichnungen gehen zu Lasten des Nutzers/der Nutzerin. Ab- und Umbestellungen lassen sich nur berücksichtigen, wenn sie rechtzeitig vor Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen (ausgenommen bei Widerruf). Sind bestellte Titel nicht lieferbar, so wird dies auf der Rechnung vermerkt. Vormerkungen liefert LEMBERGER ohne Rückfragen bei Erscheinen innerhalb von sechs Monaten nach Bestelldatum. Bei Nichterscheinen eines Titels innerhalb dieser Frist erfolgt keine gesonderte Information.

Betriebsstörungen, Streiks oder sonstige Hindernisse, die dem Einfluss von LEMBERGER entzogen sind, entbinden LEMBERGER von der Auftragserfüllung. Für hierdurch entstandene Schäden übernimmt LEMBERGER keine Haftung.

5.1. Bestellungen von Gratis-Prüfexemplaren

Gratis-Prüfexemplare gibt es für NutzerInnen aus Österreich (= österreichische Schulkennzahl und österreichische Schuladresse) und Südtirol (= NutzerIn ist LehrerIn und Schuladresse in Südtirol) für ausgewählte Titel aus der Schulbuchliste. Titel aus der Anhangliste werden nicht gratis abgegeben. Online-Bestellungen von Gratis-Prüfexemplaren sind nur von ca. Anfang Oktober bis ca. Ende April eines Schuljahres möglich. Der genaue Zeitraum wird jährlich festgelegt. LEMBERGER behält sich vor, die Voraussetzungen für Gratis-Prüfexemplare zu prüfen und gegebenenfalls die Auslieferung zu verweigern.

5.2. Bestellungen von SbX privat

Hier gelten die unter https://www.sbxshop.at veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5.3. Bestellungen zur Ansicht

Dieser Service für österreichische NutzerInnen ist nicht über unsere Website oder über den Buchhandel möglich, sondern ausschließlich nach Rücksprache mit LEMBERGER. Bestellungen zur Ansicht sind bei Kopiervorlagen, digitalen Produkten (on- oder offline) und Audio-CDs nicht möglich. Bestellung bitte bei der Kundenberatung von LEMBERGER/VERITAS: Tel.: +43 / (0)650 / 33 24 997 E-Mail: office@lemberger.at

Der/Die NutzerIn erhält mit der Zustellung per Post einen Lieferschein. Sofern der/die NutzerIn das Produkt nicht innerhalb der Ansichtsfrist von 14 Tagen zurückgeschickt hat, erhält er/sie nach Ablauf der Ansichtsfrist eine Rechnung.

6. Rechteeinräumung

Die Produkte (bei Software umfasst dies Inhalte und Programme) von LEMBERGER sind urheberrechtlich geschützt. Der/Die NutzerIn darf sie nur im jeweils gestatteten Umfang nutzen. Dem/Der NutzerIn wird das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Mit Bestellung eines digitalen Produkts stimmt der/die NutzerIn den Nutzungsbedingungen von LEMBERGER zu und erhält eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung des Produkts.

Die Vervielfältigung, Veröffentlichung, Veränderung, Weitergabe an Dritte oder Verwendung von Produkten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen oder das Einstellen in geschlossene Netzwerke (z.B. Intranet der Schule) sind verboten, es sei denn, LEMBERGER stimmt schriftlich zu. Eine schriftliche Zustimmung ist in jenen Fällen nicht erforderlich, in denen die zuvor genannten Handlungen (Vervielfältigung, Veröffentlichung …) von den jeweiligen Nutzungsbedingungen oder vom Nutzungszweck des Produkts umfasst sind (z.B. bei Kopiervorlagen, interaktiven Übungen, Netzwerklizenzen). Es ist untersagt, jegliche Verschlüsselungs-, Sicherheits- oder Authentifizierungsmechanismen für das Produkt zu überbrücken, auszuschalten oder zu umgehen. Selbst wenn LEMBERGER seine Rechte – auch auf längere Zeit – nicht ausübt, kann sich der/die NutzerIn nicht auf Verzicht oder Verwirkung durch LEMBERGER berufen. Lizenzformen digitaler Produkte finden Sie im Menüpunkt Lizenzformen digitaler Produkte.

7. Lieferung, Transport und Gefahrenübergang

Kontaktadresse:
BuchLogistikCompany GmbH
Wiesenstraße 65
A-4600 Wels
Telefon: +43 / (0)7242 / 210 220
Fax: +43 / (0)7242 / 65 2 72
Email: buchlogistik@blc.at

In Einzelfällen kann die Lieferung und Abrechnung von Produkten auch über andere Anbieter erfolgen. Für Unternehmen gelten ergänzend die AGB von BuchLogistikCompany: www.blc.at. Bei Widersprüchen gehen die AGB von LEMBERGER vor.

BuchLogistikCompany entscheidet über die Art und Weise der Auslieferung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die angegebene Lieferadresse. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird LEMBERGER leistungsfrei gestellt und der Transport geschieht auf Gefahr und Rechnung des Nutzers/der Nutzerin. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben zu Verfügbarkeit, Versand- oder Lieferterminen stellen keine verbindlichen Zusagen dar. Die Lieferzeit beträgt bei Bestellungen innerhalb Österreichs – Verfügbarkeit vorausgesetzt – in der Regel 3–5 Werktage. Für Lieferungen, die aufgrund von fehlerhaften Adressenangaben nicht oder nur verzögert durchgeführt werden können, trägt der/die NutzerIn die Mehrkosten. Nach zweimaliger vergeblicher Zustellung ist LEMBERGER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Gefahr des Versandes

Alle Sendungen (ausgenommen bei berechtigter Reklamation oder Widerruf) gehen auf Rechnung und Gefahr des Nutzers/der Nutzerin.

9. Bezug von Online-Produkten

Der Bezug von Online-Produkten erfolgt ausschließlich über www.lemberger.at. Online-Produkte sind in der Regel zu allen Zeiten verfügbar. LEMBERGER behält sich vor, Online-Produkte (unabhängig ob gratis oder kostenpflichtig) ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. LEMBERGER haftet daher nicht für die Verfügbarkeit der ursprünglich heruntergeladenen bzw. gekauften Version. Es gibt auch kein Recht auf (kostenlose) Updates. Gratis-Online-Produkte können ab einem bestimmten Zeitpunkt kostenpflichtig werden, bei kostenpflichtigen kann sich der Preis ändern.

Die Zusatzangebote in Online-Portalen von LEMBERGER stehen nur VerwenderInnen des jeweiligen physischen Produktes (z.B. jeweiliges Schulbuch) zur Verfügung. Die Zusatzangebote erhält man durch Nutzung des Freischaltcodes, der im physischen Produkt angegeben ist. Eine mehrfache Verwendung des Freischaltcodes oder eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Erlangt LEMBERGER Kenntnis von der Nutzung durch Nicht-VerwenderInnen des physischen Produkts, so kann LEMBERGER den Online-Zugang ohne vorherige Information sperren.

10. Widerrufsrecht von NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes

Eine Bestellung im Fernabsatz (z.B. im Online-Shop, per E-Mail, Fax oder Telefon) kann der/die NutzerIn innerhalb von 14 Tagen schriftlich (E-Mail, Fax, Brief) oder, wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (die der/die NutzerIn nach der Bestellung im Online-Shop von LEMBERGER per E-Mail erhält). Wird keine Belehrung in Textform versendet, beginnt sie mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

Die Widerrufserklärung ist unter Angabe von Ort, Datum und Unterschrift zu richten an:
BuchLogistikCompany GmbH
Wiesenstraße 65
A-4600 Wels
Fax: +43 / (0)7242 / 65 2 72
Email: buchlogistik@blc.at

Rücksendungen gehen ausschließlich an:
BuchLogistikCompany GmbH
Wiesenstraße 65
A-4600 Wels

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der/Die NutzerIn verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Die Rücksendung geht auf Kosten und Gefahr von VERITAS. Kann der/die NutzerIn die von VERITAS empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er/sie Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erstattet werden. Die Frist beginnt für den/die NutzerIn mit Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für VERITAS mit deren Empfang.

Der/Die NutzerIn hat kein Widerrufsrecht
- bei Kopiervorlagen
- bei digitalen Produkten (z.B. CDs, DVDs), sofern die Hülle entfernt bzw. die gelieferte Ware entsiegelt worden ist,
- bei Downloadprodukten, sobald das Produkt heruntergeladen wurde,
- bei Online-Portalen, sobald der/die NutzerIn das erworbene Produkt registriert hat.

Eine von LEMBERGER eventuell angebotene kostenlose Testphase ist ohne Einfluss auf die Widerrufsfrist.

11. Rücksendung, Rückgabe, Umtausch

Rücksendung und Umtausch sind nur möglich, wenn dies ausdrücklich von VERITAS genehmigt wurde (ausgenommen bei berechtigter Reklamation oder Widerruf). Die Lieferschein- und Rechnungsnummer ist bei jeder Rücksendung anzuführen. Rücksendungen gehen ausschließlich an:
BuchLogistikCompany GmbH
Wiesenstraße 65
A-4600 Wels

Bei nicht vereinbarten Rücksendungen behält sich VERITAS vor, die Annahme zu verweigern. Dies gilt auch für nicht mehr neuwertige oder etikettierte Waren. Voraussetzung für die Rücknahme ist, dass die Waren in verkaufsfähigem Zustand bei BuchLogistikCompany eintreffen. Im Falle einer vereinbarten Rücksendung sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der/Die NutzerIn verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Vereinbarung zurückzusenden. Kann der/die NutzerIn die von VERITAS empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er/sie insoweit Wertersatz leisten. Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erstattet werden. Die Frist beginnt für den/die NutzerIn mit Absendung der Ware, für VERITAS mit deren Empfang. Keine Rückgabe- bzw. Umtauschmöglichkeit gibt es bei jenen Produkten, bei denen der/die NutzerIn kein Widerrufsrecht hat (s. Punkt 10). VERITAS verrechnet bei Rücksendung/Umtausch 5% vom Warenwert als Bearbeitungsgebühr (ausgenommen bei berechtigter Reklamation oder Widerruf).

Für Schulbuchhändler gelten eigene Rückgaberegelungen entsprechend den Bestimmungen der Österreichischen Schulbuchaktion. Rücksendungen gehen auf Kosten und Gefahr des Nutzers/der Nutzerin (ausgenommen bei berechtigter Reklamation oder Widerruf). Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungspflicht. Bei Einlangen der Retourware bei BuchLogistikCompany wird der Kaufpreis abzüglich einer möglichen Bearbeitungsgebühr binnen 30 Tagen rückerstattet.

Bei Rücksendungen aus dem Ausland empfiehlt sich immer vorab die Rücksprache mit der Kundenberatung von LEMBERGER/VERITAS: Tel.: +43 / (0)650 / 33 24 997 E-Mail: office@lemberger.at

12. Zahlung, Zahlungsfrist, Zahlungsverzug

Zu jeder Bestellung erhält der/die NutzerIn eine Rechnung (per Post) mit einer Rechnungsnummer. Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung:
- auf Rechnung (d.h. Überweisung nach Rechnungserhalt)
- per Nachnahme
- per Vorauskasse
- mittels Lastschriftverfahren (Bankeinzug): gilt nur für Unternehmen, Online-Bestellungen sind von dieser Zahlungsart ausgenommen.

VERITAS behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht zu gewähren. Zahlungen sind unter Angabe der Kundennummer und der Rechnungsnummer an VERITAS zu leisten. Die Abrechnung per Bankeinzug erfolgt bei Vorliegen einer entsprechenden Vollmacht. Die Abbuchung erfolgt unter Berücksichtigung der Rechnungsfälligkeiten. Für Neukunden und -kundinnen kann VERITAS eine Höchstgrenze festlegen, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und umfasst auch noch offene Beträge aus früheren Bestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet VERITAS die Datenangaben des Nutzers/der Nutzerin.

Für Schulen gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen, für alle anderen privaten Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Bei Unternehmen gelten Zahlungsfristen nach Vereinbarung. Ist nichts vereinbart, wird die Zahlung sofort fällig. Bestehen Forderungen, die nicht innerhalb der Zahlungsfrist ausgeglichen werden, so tritt Verzug ein und der gesamte Saldo wird zur sofortigen Zahlung fällig. Die weitere Belieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse. Gutschriften und Abschlagszahlungen werden stets mit den ältesten fälligen Posten in der Reihenfolge des § 1416 ABGB verrechnet.

Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Von der Mehrwertsteuer kann nur befreit werden, wer über eine Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer (UID) verfügt. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren (2. Mahnung € 5,00, 3. Mahnung € 10,00) und gesetzliche Verzugszinsen verrechnet. Für NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes und Unternehmen betragen die gesetzlichen Verzugszinsen 4% pro Jahr. Falls VERITAS einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, kann VERITAS diesen geltend machen.

13. Preis, Versand- und Verpackungskosten

Alle Lieferungen werden zu der in Österreich gültigen Währung berechnet und sind in dieser Währung zu begleichen. VERITAS berechnet die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Die Preise sind inklusive Umsatzsteuer (Bruttopreise), jedoch exklusive Versand- und Verpackungskosten. Soweit der/die NutzerIn Produkte von VERITAS an andere Wiederverkäufer abgibt, hat er/sie diese zur Einhaltung der Ladenpreise zu verpflichten. Schulbuchaktionspreise gelten nur für Bestellungen aus Österreich und Südtirol. Die Preise der Unterrichtsmittel aus der aktuellen Schulbuchaktion sind jeweils vom 01.06. bis 31.05. des Folgejahres gültig.

Versand- und Verpackungskostenpauschale für Österreich (BuchLogisticCompany ):
€ 4.95 (inkl. MwSt.) bei einem Bestellwert bis zu € 49.99 (inkl. MwSt.)
keine Versand- und Verpackungskosten bei einem Bestellwert ab € 50 (inkl. MwSt.)
Versand- und Verpackungskostenpauschale für das EU-Ausland (BLC):
€ 14.95 (inkl. MwSt.) unabhängig vom Bestellwert

14. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem/der NutzerIn nur zu, wenn seine/ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VERITAS unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er/sie nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

15. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von VERITAS.

16. Gewährleistung

16.1. NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes
Die Bearbeitung von Reklamationen ist nur möglich, wenn Kundennummer, Datum und Rechnungsnummer des reklamierten Auftrages angegeben werden. Die Gewährleistungsfrist ist die gesetzliche Gewährleistungsfrist (derzeit 2 Jahre). Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern eine Ware von dem/der NutzerIn verändert wird. Bei beschädigten Sendungen ist unmittelbar Schadensfeststellung durch den Auslieferer zu veranlassen (Post, Spediteur, Bahn etc.), sonst lehnt VERITAS eine Schadensregulierung ab. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ersatzbestellungen werden zu den jeweils geltenden Bedingungen neu berechnet.

16.2. Unternehmen – Mängelrüge
Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung und dem Bestellauftrag übereinstimmend und frei von durch VERITAS zu vertretenden Mängeln, wenn nicht innerhalb von einem Werktag nach Eingang der Sendung seitens des Unternehmens schriftliche Anzeige der Abweichung oder Mängelrüge erfolgt. Ohne Rückgabe des jeder Sendung beigefügten Lieferscheins ist eine Reklamationsbearbeitung nicht möglich. Bei berechtigten Beanstandungen hat das Unternehmen – vorausgesetzt die Rüge ist rechtzeitig erfolgt – nach Wahl von VERITAS das Recht auf Nachlieferung, Wandlung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei beschädigten Sendungen ist unmittelbar Schadensfeststellung durch den Auslieferer zu veranlassen (Post, Spediteur, Bahn etc.), sonst lehnt VERITAS eine Schadensregulierung ab. Ersatzbestellungen werden zu den jeweils geltenden Bedingungen neu berechnet.

17. Haftung

VERITAS haftet nicht für Schäden, welche durch die Verwendung von Produkten, durch Produktfehler oder durch Download bzw. Installation von Software verursacht werden. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt. Der/Die NutzerIn ist selbst verantwortlich für die Installation von Software. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen. Für jene Teile oder Waren, die VERITAS von anderen Vertragspartnern bezieht und weiter vertreibt, haftet VERITAS nur in dem Umfang, als ihm selbst gegen seine Vertragspartner Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche zustehen. Im Falle unsachgemäßer Verwendung der Produkte durch den/die NutzerIn haftet VERITAS nicht. Bei Online-Produkten gibt VERITAS keine Garantie für die Erreichbarkeit, da es aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem zu kurzen Abschaltungen kommen kann. Für Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die VERITAS nicht zu vertreten hat und die die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haftet VERITAS daher nicht. VERITAS haftet grundsätzlich nicht für entgangenen Gewinn und Vermögensschäden sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den/die NutzerIn. Aus sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen haftet VERITAS nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder wegen Rücktritts vom Vertrag sind in jedem Fall ausgeschlossen.

18. Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Wien/Österreich ausschließlich zuständig.

Für eventuelle Streitigkeiten aus Verbrauchergeschäften gilt das sachlich zuständige Gericht in Linz/Donau als vereinbart, sofern in Linz/Donau entweder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des/der NutzerIn liegt. Darüber hinaus kommen die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung.

19. Anwendbares Recht, Vertragssprache

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.

20. Wirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie der aufgrund dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.

21. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen

LEMBERGER hat das Recht, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Die aktuell gültigen Geschäftsbedingungen sind immer auf dieser Website zu finden.

November 2012

II. Download-Produkte

1. Vorbemerkung

1.1 Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für die zum Download entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte, Informationen, Musterdokumente und Erläuterungen (im Folgenden Downloads genannt).

1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.3 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.4 Änderungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft behalten wir uns ausdrücklich vor.

2. Vertragsschluss

2.1 Das in unserem Online Shop präsentierte Warenangebot stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar.

2.2 Im Online-Shop können Sie, Online Produkte auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Im Warenkorb können Sie auch Ihre Produktauswahl und Ihre sonstigen Angaben auf Fehler kontrollieren und ggf. berichtigen.

2.3 Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb bezeichneten digitalen Inhalte ab.

2.4 Ein Vertrag mit uns kommt dann zustande, wenn wir Ihr Angebot annehmen. Dies erfolgt durch Freischaltung der .pdf / .zip / .doc Dateien unter „meine Downloads“.

2.5 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

2.6 Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme dar.

2.7 Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Ordnungsgemäß registrierte Nutzer erhalten eine Rechnung über den kostenpflichtig abgerufenen Download.

3.2 Die Rechnung ist nach Erhalt sofort fällig und zahlbar, ohne Abzug, auf das dort angegebene Konto.

3.3 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Bei Auslandsbestellungen gelten die Netto-Preise jeweils entsprechend; es fällt entweder die österreichische Mehrwertsteuer oder die Mehrwertsteuer des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, an; es gelten diesbezüglich die nationalen und internationalen umsatzsteuerrechtlichen Bestimmungen in der jeweils aktuell geltenden Fassung. Auslandskunden haben alle landesrechtlichen Steuern und sonstigen Abgaben im Zusammenhang mit dem Erwerb bestellter Produkte zu tragen.

3.4 Das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht können Sie nur wegen Ansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

3.5 Wird die Rechung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang vollständig ausgeglichen, kann ein entsprechendes Mahnverfahren eingeleitet werden und Ihnen der weitere Zugang und Erwerb von Waren, Online Produkten und Downloads gesperrt werden.

4. Nutzungs- und Schutzrechte

Sie erwerben an den Dateien kein Eigentum, sondern das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Downloads zum ausschließlich persönlichen Gebrauch zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads weiterzuleiten, weiterzugeben oder weiterzuverkaufen. Es ist nicht gestattet, die Downloads für Dritte zu kopieren. Sie sind ferner nicht berechtigt, das Werk oder Teile davon (z.B. einzelne Textauszüge, Bilder, Grafiken) im Internet, in Intranets, in Extranets oder auf sonstige Weise Dritten, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Verwertung oder/und zur Verfügung zu stellen oder es öffentlich zugänglich zu machen.

5. Gewährleistung/Haftung

5.1 Die zum Download angebotenen Werke können regelmäßig überarbeitet, ergänzt und aktualisiert werden. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. Eine zeitnahe Verwendung des abgerufenen Werks, in der aktuellen Version, ist unerlässlich.

5.2 Die Auswahl und die Verwendung des Werks erfolgt in Ihrer alleinigen Verantwortung.

5.3 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die in den zum Download angebotenen Werken enthaltenen Informationen inhaltlich richtig, aktuell oder brauchbar sind oder die Produktsuche bei Ihnen zu einem gewünschten Erfolg führt. Insoweit ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen.

5.4 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge Sie richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleisten wir nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Wir übernehmen außerhalb unseres Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung Ihres Rechners oder der Kommunikationswege von Ihnen zum Server entstehen.

5.5 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist unsere Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.

6. Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Wien/Österreich ausschließlich zuständig.

Für eventuelle Streitigkeiten aus Verbrauchergeschäften gilt das sachlich zuständige Gericht in Linz/Donau als vereinbart, sofern in Linz/Donau entweder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des/der NutzerIn liegt. Darüber hinaus kommen die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung.

7. Anwendbares Recht, Vertragssprache

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.

8. Wirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie der aufgrund dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.

9. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen

LEMBERGER hat das Recht, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Die aktuell gültigen Geschäftsbedingungen sind immer auf dieser Website zu finden.